A13; 'Hassbotschaften'
Grundgesetzbruch.de
Öffentliches Ärgernis im Kopfzeilenblock:
Wenn die Regierung ihre riskante Regierungspolitik nicht plausibel erklärt, wird
sie mit Hassbotschaften geehrt !
Themenschlagwort : Meinungszensur / Staatliche Wahrheitsverdrehung /
Gerichtskriminalität
Restriktionen gegen Hassbotschaften in der Nazi-BRD im Dez. 2019 - ein hinterhältiges Gesetz zur dauerhaften Meinungszensur ? -
Ein Kommentar der IgG
Unterthema : Hassbotschaftsrestriktionen
Erstellt: November 2019; Stand: 23.02.2022
Berlin. Aus Kreisen der Regierung ist es oft üblich, heikle Themen in ausgefeiltem Diplo-matendeutsch zu verbreiten, um bei der damit nicht so vertrauten Bevölkerung
keine Emo-tionen auszulösen. Auf diese Weise werden oft die strittigen, unangenehmen Wahrheiten, verdrehte Tatsachen, Verschleierungs- und Luftblasenformulierungen der
Regierung, den Regierungsvertretern usw. der Bevölkerung vorgestellt. Dazu ein paar Beispiele:
Dürfen Politiker ungestraft einen Vertrag über alle europäischen Themen abschließen, dem alle 28 (ab 2020 noch 27) Teilnehmerregierungen ihre Zustimmung geben müs-sen ?-
Derartige Verträge sind 'Dauerdiätenverträge' für alle Europaabgeordneten für den geamten Zeitraum der Legistaturperiode, d. h., die Zahlungen der Parlamentarier-diäten haben auch
dann zu erfolgen, wenn keine Fortschritte - was bei so großer Mit-gliederanzahl normal ist - bei der Aufarbeitung von Problemen der Ländergemein-schaft erreicht werden. Eine
solche 'Eliten-Versorgung mit Diäten' ist ein Parlamenta-rierverbrechen ! Da braucht man sich nicht zu wundern, wenn daraufhin
Hassbot-schaften folgen !
Diese Unverfrorenheit mit der 'Eliten-Diätenssicherung' halten wir für einen schwer-wiegenden Grund zum Aufrufen eines europaweiten Volksaufstandes.
Der unkontrollierte Flüchtlingszuzug hat die übrigen EU-Staaten geschockt. Diese zo-gen da nicht mehr mit. Billionen von € muss der aufbegehrende Steuerzahler
aufzu-bringen, weil die Politiker das Geld der Untergebenen gerne für ihr Lob von Medien und Presse ausgeben (Missachtung eigener Gesetze).
Nach über 10 Jahren Regierungszeit der GroKo sind in den verschiedenen Resorts so viele richtungsweisende Zielsetzungen nicht angepackt worden, sodass die Bevölke-rung
mittels Demonstrationen wegen Änderungsforderungen und mit Ausschreitungen sich Gehöhr verschaffen hat.
Hier fehlt es :
bei der Ausbildung der Kinder, der Jugendlichen und der Flüchtlingen;
an der Restaurierung bzw. Renovierung der Bildungsstätten;
an der beruflichen, fachlichen, wirtschaftlichen, politischen Umorientierung;
an der Lehrpraxis mit Hard- und Software;
an Lehrpersonal;
an der Krankenversorgung, Krankenpflege und an technischen Hilfsmitteln;
an der Bereitschaft, die Wirtschaft so umzustrukturieren, dass für den Klimaschutz er-
hebliche finanzielle Mittel voll wirksam verwandt werden;
an der Bereitschaft die Landwirtschaft insgesamt auf biologische, klimaschonende,
grundwasserschonende und schadstofffreie Erzeugung umzustellen;
an der zügigen Versorgung der Bürger mit der Internetversorgung;
an der Umstellung der gesetzliche Rente auf Einzahlung aller Bürger in die Renten-
versicherung;
an der Umstellung der Fahrzeuge auf Elektrobetrieb und deren Energieaufladung;
am weiteren Ausbau auf okologische und nachhaltige Energieversorung und die Ent-
scheidung über die Endlagerung der Atomenergieabfälle u.a.m.
Nach über 10 Jahren Regierungszeit der GroKo sind ist in der Justiz die verbotenen Urgesetze weiter praktziert worden, sodass die freiheitliche, gerechte Demokratie erst in weiter
Zukunft zu erreichen ist. Die Basis der freiheitlich, gerechten Demokratie ist aber eine Justiz, die sich nach dem Grundgesetz zu 100 % orientiert. Leider ist das nicht der Fall. Sie hat sich
entwickelt zu einer kriminellen Organisation, zur 'Justiz-terrororganisation'. Solange dort der 'braune Ungeist' nicht mit 'eisernem Besen' besei-tigt worden ist, ist eine gerechte
Demokratie nicht mehr in Sicht. Das Unrecht wurde wieder zu Recht durch die Anwendung der verbotenen Urgesetze (Siehe Webseite Q77.html; fast wie zur Nazizeit).
Besonderen Hass entwickelte sich aus den schweren Straftaten der Superreichen, wie bei den Bossen der Automobilfirmen, den Bankiers, die ihre Bußgelder für ihre riesi-gen
Schäden mit Geld aus ergaunertem Geld begleichen konnten. Danach kommen die Fußballmanager, bestimmter Behördenbeamten, Richter in den Positionen Amtsge-richtsdirektor,
Landgerichtsdirektor und Ministerpäsidenten.
Damit ist die Sicherheit des Staatsbürgers verloren gegangen. Gewalt in der Öffent-lichkeit hat sich wieder Raum verschafft. Das Sicherheitspersonal wurde dem gesell-schafftlichen
Druck nicht angepasst, sodass es zu schweren Verbrechen kam. Die Ba-sis unserer freiheitlichen, rechtstaatlichen Demokratie wurde abgebaut. Auch wurde der 'braune Ungeist-
Wirkungskreis' durch die Anwendung der verbotenen Urgesetze (Siehe Webseite Q77.html;) wieder gefestigt.
Für die jungen Familien fehlen Kinderkrippen, Schulen waren durch die dort vorhan-denen Bauschäden ungeeignet, an den Grundschulen und weiterführenden Schulen fehlte
massenhaft Lehrpersonal und Lehr- und Lernmittel.
Die Ausstattung der Bundeswehr zur Verteidigung des Landes wurde seit Jahrzehnten auf Notverteidigungsniveau gehalten. Das Personal wurde reduziert und im Ausland
eingesetzt.
Die Regierung hat es versäumt, familienfreundliche Arbeitsverhältnisse gesetzlich festzulegen, sodasss die Wirtschaft die Arbeinehmer wie Material behandelt. Das ver-stößt
gegen das Grundgesetz.
Die Leiharbeitnehmerschaft ist gesellschaftlich betrachtet familienunfreundlich und schädlich. Sie nötigt zum Rückgang des Familiennachwuchses, wird jedoch bevorzugt von
Ausbeutern und modernen Sklaventreibern, auf die wir hier in unserer Gesell-schaft gern verzichten wollen.
Es ist ein sehr böses Seilschaftswirken von 'braunen Gerichten', Ärzten, Anwälten Sozialbehördenbeschäftigten von Städten bzw. Gemeinden, wenn sie alleinstehende, zeitweise hilflose
Menschen in Psychatrische Kliniken unterbringen, mit Medikamen-ten auf überlange Dauer willenlos machen und dann parallel deren Bankkonten leeren, deren Zusatzrenten
vergeuden und deren Eigentum verbrauchen und verleben.
Massenhaft krank gezogene Tiere werden in unzumutbaren Verhältissen vegitieren ge-lassen, dann auf herzzerreisende, die Tiere quälende Transporte zu weit entfernten
Schlachthäusern befördert, um sie oft noch beim Schlachten brutal zu quälen. Das geht auch zu Lasten der Politiker, der Parlamentarier und Tierärzte. Was beschäftigt die
NS-BRD nur für Saddisten mit 'Grundgesetz-Werteniveau' ! Was für ein schreckliches Pack mit Nazi-Ethik ! Und die sind noch Unterstützer der CDU/CSU ! Einfach unge-mein
'christlich' ! Wollt ihr die demnächst in 2021 wieder wählen ???-
Zum Umweltschutz gehört, energiesparend und umweltgerecht zu planen und zu pro-duzieren, die Entsorgung umweltgerecht zu planen und effektiv zu überwachen, die ungewollte
Globalisierung der Wirtschaft stark einzuschränken, das übertriebene Wirt-schaftswachstum zu reduzieren, der Bodenverbrauch drastisch zu beschränken und den Exporthandel
auf ein gesundes Maß zurückfahren.
So ist es auch an der Zeit, das Bergrecht zu Gunsten der dort wohnenden Bürger zu än-dern und nicht deren Heimat für den Braunkohlenabbau zu vernichten. Die Wissen-schaft hat
dafür gesorgt, dass wir umweltschonede Lösungen zur Energieversorgung nutzen können. Deshalb ist an der Zeit, sofort das Bergrecht unverzüglich zu ändern, damit für den
Energieverbrauch keine Heimat mehr geopfert weren muss.
Seit über 8 Jahren fordert die IgG Maßnahmen zur Beseitigung nationalsozialistischer Nachfolge-Organisationen und Entwicklungen. Auf unserer Homepage weisen wir seither
flehend hin. Die große Mehrzahl der Politiker und Insitutionen, Behörden und Vereine wollen die Realität nicht wahrhaben, weil sie selbst noch von den Parolen und Methoden
der Nazizeit unbewusst von den Großeltern und Eltern geprägt sind. Endlich dämmmert es der CDU/CSU, dass sie seit weit über einem halben Jahrhundert den 'Braunen'
Mob gewähren ließ.
Wir von der IgG fordern, dass die Nazi-Anhänger in ihren Pässen ein Zeichen erhal-ten, womit diese verwaltungstechnisch unter Kontrolle gehalten werden
können. Es sind Menschen, denen die Praktiken und Ideologieen der Mörder-Nazis gefallen. Es sind Feinde unserer freiheitlichen, friedlichen und demokratischen
Gesellschaft. Sie müssen stets unter Staatskontrolle gehalten werden.
Es freut uns, wenn die politische Haltung der Regierenden sich nach und nach ändert und diese sich unseren Vorstellungen annähert. Auch die jüngste Meldung des Stern,
vom 15.03.2020 gibt uns ein wenig Hoffnung. Dort heißt es:
Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Annette Widmann-Mauz (CDU), fordert vom geplanten Kabinettsausschuss gegen Rassismus und Rechtsextremismus
«schnell Ergebnisse». Konkret verlangte die Staatsministerin im Kanzleramt in den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Online, Sonntag), ein «Kompetenzzentrum gegen
Rassismus» einzurichten, das alle Aktivitäten bündelt und das verlässlich finanziert wird. Dort solle auch eine zentrale Telefon-Hotline eingerichtet werden für Menschen, die
Opfer von Rassismus würden oder ihn in ihrem Umfeld erlebten. «Diese Beratung muss mehrsprachig und an allen Tagen erreichbar sein», forderte Annette Widmann-Mauz.
«Wir haben ein Rassismus-Problem. Und es ist größer, als die meisten das wahrhaben wollen.» ( Die IgG dazu : Endlich richtig bewertet !)
Der Kabinettsausschuss war von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) beim sogenannten Integrationsgipfel vor knapp zwei Wochen angekündigt worden. Er soll nach Informa-tionen
der Funke-Zeitungen kommende Woche eingesetzt werden. Widmann-Mauz äußerte die Erwartung, dass er sich auch mit der AfD befasst. Zwar habe die Bundes-regierung die
Pflicht zur parteipolitischen Neutralität. «Aber es besteht kein Zweifel da-ran, dass die AfD Hass sät gegen Menschen mit Einwanderungsgeschichte.»
Schön zu hören. Wir von der IgG hoffen, dass diese Einsicht auch bei der CDU-Partei-vorsitzenden Anne Kramp-Karrenbauer erfolgt. Sie hat in ihrer Amtszeit als Minister-präsidentin
des Saarlandes, die Abwehr der Angriffe der Nazis auf saarländische Bür-ger, mit dem Nachbarrecht empfehlen lassen. So argumentierte auch ihre Staatsanwäl-tin.
Das wirkte aufgrund unserer langjährigen Erfahrungen mit den 'Braunen' auf uns empörend, denn so läuft das Geschäft der 'Braunen', die schon immer wussten:
Beweise, die gerichtsfest sein müssen, sind für die Geschädigten sehr oft, sehr schwer oder überhaupt nicht zu beschaffen. Zudem fehlt dazu Personal oder den Nazi-BRD-
Exekutivbehörden fehlt leider das politische Interesse zur Aufklärung bei den Gesin-nungsfreunden.
Diese 'Verarschungspolitik' hat den Bürger zum Wutbürger erzogen, wodurch er hoffte, mit Hassbotschaften die Politiker endlich zu Handlungen in Richtung der Interessen der Bürger
bewegen zu können. Auch wenn die Politiker - mit fast 10000 € pro/Mon. Diäten - das nicht verstehen können, sollten sie sich gedanklich in die Schuhe der Bürger stellen, die nur
einen Bruchteil davon als monatliches Einkommen erhalten, zumal die verantwortungsarmen Po-litiker mit dem Geld der kleinen Leute ihre Diäten nach freier Entscheidung jährlich
gestal-ten. Da ist und bleibt die Wut groß, sodass die Wortwahl oft unkontrolliert böse wird und das keinesfalls unbegründet.
Dadurch sind die Regierungskritiker aus ihrer Benommenheit erwacht und haben sofort mit der derben Umgangssprache, die alle Wahlberechtigten verstehen, reagiert. Daraufhin
kön-nte sich die Regierung beleidigt fühlen und mit Gesetzen gegen Hassbotschaften und ei-genen Aktionen zurückschlagen, indem sie strafrechtlich gegen die Anwender der
derben Sprache vorgeht. Das werten wir dann schon mal als Einschränkung der Meinungsfreiheit, als Meinungszensur und als Verängstigung der Bürger.
Anstatt dass die Regierung gleich den unbelehrbaren Nazi-Nachkommen, Nazi-Verherrli-chern, Rassisten, Sachverhaltsverdreher und Geschichtsverdreher alle ihre üblen
Betäti-gungsfelder sperrt und sie verfassungsrechtlich aus der finanziellen Parteienförderung gänz-lich ausschließt, ist zu befürchten, dass die jetzige Regierung oder spätere
Regierungen diese neuen Gesetze gegen Hassbotschaften auch später einmal nutzen werden, um schon normale Regierungskritiker mit Strafverfahren repressiv anzugehen und um diese
zu in-haftieren.
Darauf würde die IgG mit der Eintragung in den (Siehe Schandtitel-Spiegel!)
entgegnen.
Eigentlich sollten die demokratischen BRD-Parteien wissen, dass fasst alle Deutschen nach dem zweiten Weltkrieg von der 'Nazi-Mordreligion' tief geprägt waren. Sie hatten noch
Nazi-Größen in ihren Regierungsämtern und Mitläufer bis hin zu den untersten Kommunal-ebenen beschäftigt. Wer sie beleidigt hatte, wurde bestraft ! Eine wahre Demokratisierung der
Nazis wäre nur möglich, wenn sie von echten, gerechten Demokraten psychisch über Jahre umerzogen worden wären. Das war aber nicht der Fall. Nazis können Nazis nicht zu wahren,
gerechten Demokraten umerziehen ! Aber Nazis können von geeigneten, normalen gerechten Demokraten beharrlich umerzogen werden. Das ist aber bei den wenigsten Mit-gliedern der
alten BRD-Parteien geschehen. Folglich gärt die 'Nazi-Mordreligion' mit ihren Ausläufern und Ausschweifungen noch viele Jahrzehnte lang in den Köpfen der Nazi-Nach-kommen.
Zur besseren Einfühlung ein Vergleich: Einem
Sexualverbrecher wird man nach der Verbü-ßung seiner Strafe durch einen langjährigen Freiheitsentzug nicht eine Beschäftigung als Kinderbetreuer im Kindergarten anbieten,
denn seine Psyche ist kaum normal geworden. Ähnlich ist das bei den in den öffentlichen Dienst integrierten Nazis und den von diesen in die Ämter eingewiesenen Nazi-Nachkommen
zu verstehen. Davon wollen seit Jahrzehnten die Regierungen nichts wissen. Das Problem soll ausgesessen werden und die Kritiker sol-len weiterhin wirtschaftlich ausgebremst werden.
Es sind damit genügend Argumente vor-getragen, womit gezielte Hassbotschaften begründet sind. Es sind die konzentrierten Ant-worten auf die bewusst geschaffenen, negativen
Verursacherfakten der Regierungsverant-wortlichen.
Die IgG
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