A13; 'Hassbotschaften'

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Öffentliches Ärgernis im Kopfzeilenblock: Wenn die Regierung ihre riskante Regierungspolitik nicht plausibel erklärt, wird                                                                           sie mit Hassbotschaften geehrt !

Themenschlagwort :     Meinungszensur / Staatliche Wahrheitsverdrehung /                                                     Gerichtskriminalität

Unterthema : Hassbotschaftsrestriktionen

Restriktionen gegen Hassbotschaften in der Nazi-BRD im Dez. 2019 - ein hinterhältiges Gesetz zur dauerhaften Meinungszensur ? -

Ein Kommentar der IgG  
Erstellt: November 2019; Stand: 23.02.2022  



Berlin. Aus Kreisen der Regierung ist es oft üblich, heikle Themen in ausgefeiltem Diplo-matendeutsch zu verbreiten, um bei der damit nicht so vertrauten Bevölkerung keine Emo-tionen auszulösen. Auf diese Weise werden oft die strittigen, unangenehmen Wahrheiten, verdrehte Tatsachen, Verschleierungs- und Luftblasenformulierungen der Regierung, den Regierungsvertretern usw. der Bevölkerung vorgestellt. Dazu ein paar Beispiele:
  1. Der Lissabon-(Eliten-) Vertrag.
    Dürfen Politiker ungestraft einen Vertrag über alle europäischen Themen abschließen, dem alle 28 (ab 2020 noch 27) Teilnehmerregierungen ihre Zustimmung geben müs-sen ?- Derartige Verträge sind 'Dauerdiätenverträge' für alle Europaabgeordneten für den geamten Zeitraum der Legistaturperiode, d. h., die Zahlungen der Parlamentarier-diäten haben auch dann zu erfolgen, wenn keine Fortschritte - was bei so großer Mit-gliederanzahl normal ist - bei der Aufarbeitung von Problemen der Ländergemein-schaft erreicht werden. Eine solche 'Eliten-Versorgung mit Diäten' ist ein Parlamenta-rierverbrechen ! Da braucht man sich nicht zu wundern, wenn daraufhin Hassbot-schaften folgen !
    Diese Unverfrorenheit mit der 'Eliten-Diätenssicherung' halten wir für einen schwer-wiegenden Grund zum Aufrufen eines europaweiten Volksaufstandes.

  2. Die nicht einvernehmlich, vollziehbare Flüchtlingsunterbringung.
    Der unkontrollierte Flüchtlingszuzug hat die übrigen EU-Staaten geschockt. Diese zo-gen da nicht mehr mit. Billionen von € muss der aufbegehrende Steuerzahler aufzu-bringen, weil die Politiker das Geld der Untergebenen gerne für ihr Lob von Medien und Presse ausgeben (Missachtung eigener Gesetze).

  3. Die Richtlinienplanung für die Zukunftsthemen der Hauptresorts.
    Nach über 10 Jahren Regierungszeit der GroKo sind in den verschiedenen Resorts so viele richtungsweisende Zielsetzungen nicht angepackt worden, sodass die Bevölke-rung mittels Demonstrationen wegen Änderungsforderungen und mit Ausschreitungen sich Gehöhr verschaffen hat.
    Hier fehlt es :
    bei der Ausbildung der Kinder, der Jugendlichen und der Flüchtlingen;
    an der Restaurierung bzw. Renovierung der Bildungsstätten;
    an der beruflichen, fachlichen, wirtschaftlichen, politischen Umorientierung;
    an der Lehrpraxis mit Hard- und Software;
    an Lehrpersonal;
    an der Krankenversorgung, Krankenpflege und an technischen Hilfsmitteln;
    an der Bereitschaft, die Wirtschaft so umzustrukturieren, dass für den Klimaschutz er-      hebliche finanzielle Mittel voll wirksam verwandt werden;
    an der Bereitschaft die Landwirtschaft insgesamt auf biologische, klimaschonende,      grundwasserschonende und schadstofffreie Erzeugung umzustellen;
    an der zügigen Versorgung der Bürger mit der Internetversorgung;
    an der Umstellung der gesetzliche Rente auf Einzahlung aller Bürger in die Renten-      versicherung;
    an der Umstellung der Fahrzeuge auf Elektrobetrieb und deren Energieaufladung;
    am weiteren Ausbau auf okologische und nachhaltige Energieversorung und die Ent-
           scheidung über die Endlagerung der Atomenergieabfälle u.a.m.


  4. Der ungerechte Justizbetrieb.
    Nach über 10 Jahren Regierungszeit der GroKo sind ist in der Justiz die verbotenen Urgesetze weiter praktziert worden, sodass die freiheitliche, gerechte Demokratie erst in weiter Zukunft zu erreichen ist. Die Basis der freiheitlich, gerechten Demokratie ist aber eine Justiz, die sich nach dem Grundgesetz zu 100 % orientiert. Leider ist das nicht der Fall. Sie hat sich entwickelt zu einer kriminellen Organisation, zur 'Justiz-terrororganisation'. Solange dort der 'braune Ungeist' nicht mit 'eisernem Besen' besei-tigt worden ist, ist eine gerechte Demokratie nicht mehr in Sicht. Das Unrecht wurde wieder zu Recht durch die Anwendung der verbotenen Urgesetze (Siehe Webseite Q77.html; fast wie zur Nazizeit).
    Besonderen Hass entwickelte sich aus den schweren Straftaten der Superreichen, wie bei den Bossen der Automobilfirmen, den Bankiers, die ihre Bußgelder für ihre riesi-gen Schäden mit Geld aus ergaunertem Geld begleichen konnten. Danach kommen die Fußballmanager, bestimmter Behördenbeamten, Richter in den Positionen Amtsge-richtsdirektor, Landgerichtsdirektor und Ministerpäsidenten.

  5. Die vernachlässigte innere Sicherheit.
    Damit ist die Sicherheit des Staatsbürgers verloren gegangen. Gewalt in der Öffent-lichkeit hat sich wieder Raum verschafft. Das Sicherheitspersonal wurde dem gesell-schafftlichen Druck nicht angepasst, sodass es zu schweren Verbrechen kam. Die Ba-sis unserer freiheitlichen, rechtstaatlichen Demokratie wurde abgebaut. Auch wurde der 'braune Ungeist- Wirkungskreis' durch die Anwendung der verbotenen Urgesetze (Siehe Webseite Q77.html;) wieder gefestigt.

  6. Die Kinder- und Jugendausbildung
    Für die jungen Familien fehlen Kinderkrippen, Schulen waren durch die dort vorhan-denen Bauschäden ungeeignet, an den Grundschulen und weiterführenden Schulen fehlte massenhaft Lehrpersonal und Lehr- und Lernmittel.

  7. Die Verteidigungsfähigkeit von Deutschland und Europa.
    Die Ausstattung der Bundeswehr zur Verteidigung des Landes wurde seit Jahrzehnten auf Notverteidigungsniveau gehalten. Das Personal wurde reduziert und im Ausland eingesetzt.

  8. Die kriminellen Regeln und Lücken im Arbeitsrecht.
    Die Regierung hat es versäumt, familienfreundliche Arbeitsverhältnisse gesetzlich festzulegen, sodasss die Wirtschaft die Arbeinehmer wie Material behandelt. Das ver-stößt gegen das Grundgesetz.

  9. Die Leiharbeitnehmerschaft.
    Die Leiharbeitnehmerschaft ist gesellschaftlich betrachtet familienunfreundlich und schädlich. Sie nötigt zum Rückgang des Familiennachwuchses, wird jedoch bevorzugt von Ausbeutern und modernen Sklaventreibern, auf die wir hier in unserer Gesell-schaft gern verzichten wollen.

  10. Die Betreuungskriminalität.
    Es ist ein sehr böses Seilschaftswirken von 'braunen Gerichten', Ärzten, Anwälten Sozialbehördenbeschäftigten von Städten bzw. Gemeinden, wenn sie alleinstehende, zeitweise hilflose Menschen in Psychatrische Kliniken unterbringen, mit Medikamen-ten auf überlange Dauer willenlos machen und dann parallel deren Bankkonten leeren, deren Zusatzrenten vergeuden und deren Eigentum verbrauchen und verleben.

  11. Die Tierschutzkriminalität.
    Massenhaft krank gezogene Tiere werden in unzumutbaren Verhältissen vegitieren ge-lassen, dann auf herzzerreisende, die Tiere quälende Transporte zu weit entfernten Schlachthäusern befördert, um sie oft noch beim Schlachten brutal zu quälen. Das geht auch zu Lasten der Politiker, der Parlamentarier und Tierärzte. Was beschäftigt die NS-BRD nur für Saddisten mit 'Grundgesetz-Werteniveau' ! Was für ein schreckliches Pack mit Nazi-Ethik ! Und die sind noch Unterstützer der CDU/CSU ! Einfach unge-mein 'christlich' ! Wollt ihr die demnächst in 2021 wieder wählen ???-

  12. Die Umweltschutzkriminalität und Umweltverbrechen.
    Zum Umweltschutz gehört, energiesparend und umweltgerecht zu planen und zu pro-duzieren, die Entsorgung umweltgerecht zu planen und effektiv zu überwachen, die ungewollte Globalisierung der Wirtschaft stark einzuschränken, das übertriebene Wirt-schaftswachstum zu reduzieren, der Bodenverbrauch drastisch zu beschränken und den Exporthandel auf ein gesundes Maß zurückfahren.

  13. Das Eigentum der Bürger zerstörende Bergrecht.
    So ist es auch an der Zeit, das Bergrecht zu Gunsten der dort wohnenden Bürger zu än-dern und nicht deren Heimat für den Braunkohlenabbau zu vernichten. Die Wissen-schaft hat dafür gesorgt, dass wir umweltschonede Lösungen zur Energieversorgung nutzen können. Deshalb ist an der Zeit, sofort das Bergrecht unverzüglich zu ändern, damit für den Energieverbrauch keine Heimat mehr geopfert weren muss.

  14. Verbreitung nationalsozialistischer Nachfolge-Organisationen und Entwicklungen.
    Seit über 8 Jahren fordert die IgG Maßnahmen zur Beseitigung nationalsozialistischer Nachfolge-Organisationen und Entwicklungen. Auf unserer Homepage weisen wir seither flehend hin. Die große Mehrzahl der Politiker und Insitutionen, Behörden und Vereine wollen die Realität nicht wahrhaben, weil sie selbst noch von den Parolen und Methoden der Nazizeit unbewusst von den Großeltern und Eltern geprägt sind. Endlich dämmmert es der CDU/CSU, dass sie seit weit über einem halben Jahrhundert den 'Braunen' Mob gewähren ließ.

    Wir von der IgG fordern, dass die Nazi-Anhänger in ihren Pässen ein Zeichen erhal-ten, womit diese verwaltungstechnisch unter Kontrolle gehalten werden können. Es sind Menschen, denen die Praktiken und Ideologieen der Mörder-Nazis gefallen. Es sind Feinde unserer freiheitlichen, friedlichen und demokratischen Gesellschaft. Sie müssen stets unter Staatskontrolle gehalten werden.

    Es freut uns, wenn die politische Haltung der Regierenden sich nach und nach ändert und diese sich unseren Vorstellungen annähert. Auch die jüngste Meldung des Stern, vom 15.03.2020 gibt uns ein wenig Hoffnung. Dort heißt es:

    Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Annette Widmann-Mauz (CDU), fordert vom geplanten Kabinettsausschuss gegen Rassismus und Rechtsextremismus «schnell Ergebnisse». Konkret verlangte die Staatsministerin im Kanzleramt in den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Online, Sonntag), ein «Kompetenzzentrum gegen Rassismus» einzurichten, das alle Aktivitäten bündelt und das verlässlich finanziert wird. Dort solle auch eine zentrale Telefon-Hotline eingerichtet werden für Menschen, die Opfer von Rassismus würden oder ihn in ihrem Umfeld erlebten. «Diese Beratung muss mehrsprachig und an allen Tagen erreichbar sein», forderte Annette Widmann-Mauz. «Wir haben ein Rassismus-Problem. Und es ist größer, als die meisten das wahrhaben wollen.» ( Die IgG dazu : Endlich richtig bewertet !)

    Der Kabinettsausschuss war von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) beim sogenannten Integrationsgipfel vor knapp zwei Wochen angekündigt worden. Er soll nach Informa-tionen der Funke-Zeitungen kommende Woche eingesetzt werden. Widmann-Mauz äußerte die Erwartung, dass er sich auch mit der AfD befasst. Zwar habe die Bundes-regierung die Pflicht zur parteipolitischen Neutralität. «Aber es besteht kein Zweifel da-ran, dass die AfD Hass sät gegen Menschen mit Einwanderungsgeschichte.»

    Schön zu hören. Wir von der IgG hoffen, dass diese Einsicht auch bei der CDU-Partei-vorsitzenden Anne Kramp-Karrenbauer erfolgt. Sie hat in ihrer Amtszeit als Minister-präsidentin des Saarlandes, die Abwehr der Angriffe der Nazis auf saarländische Bür-ger, mit dem Nachbarrecht empfehlen lassen. So argumentierte auch ihre Staatsanwäl-tin. Das wirkte aufgrund unserer langjährigen Erfahrungen mit den 'Braunen' auf uns empörend, denn so läuft das Geschäft der 'Braunen', die schon immer wussten: Beweise, die gerichtsfest sein müssen, sind für die Geschädigten sehr oft, sehr schwer oder überhaupt nicht zu beschaffen. Zudem fehlt dazu Personal oder den Nazi-BRD- Exekutivbehörden fehlt leider das politische Interesse zur Aufklärung bei den Gesin-nungsfreunden.


Diese 'Verarschungspolitik' hat den Bürger zum Wutbürger erzogen, wodurch er hoffte, mit Hassbotschaften die Politiker endlich zu Handlungen in Richtung der Interessen der Bürger bewegen zu können. Auch wenn die Politiker - mit fast 10000 € pro/Mon. Diäten - das nicht verstehen können, sollten sie sich gedanklich in die Schuhe der Bürger stellen, die nur einen Bruchteil davon als monatliches Einkommen erhalten, zumal die verantwortungsarmen Po-litiker mit dem Geld der kleinen Leute ihre Diäten nach freier Entscheidung jährlich gestal-ten. Da ist und bleibt die Wut groß, sodass die Wortwahl oft unkontrolliert böse wird und das keinesfalls unbegründet.

Dadurch sind die Regierungskritiker aus ihrer Benommenheit erwacht und haben sofort mit der derben Umgangssprache, die alle Wahlberechtigten verstehen, reagiert. Daraufhin kön-nte sich die Regierung beleidigt fühlen und mit Gesetzen gegen Hassbotschaften und ei-genen Aktionen zurückschlagen, indem sie strafrechtlich gegen die Anwender der derben Sprache vorgeht. Das werten wir dann schon mal als Einschränkung der Meinungsfreiheit, als Meinungszensur und als Verängstigung der Bürger.

Anstatt dass die Regierung gleich den unbelehrbaren Nazi-Nachkommen, Nazi-Verherrli-chern, Rassisten, Sachverhaltsverdreher und Geschichtsverdreher alle ihre üblen Betäti-gungsfelder sperrt und sie verfassungsrechtlich aus der finanziellen Parteienförderung gänz-lich ausschließt, ist zu befürchten, dass die jetzige Regierung oder spätere Regierungen diese neuen Gesetze gegen Hassbotschaften auch später einmal nutzen werden, um schon normale Regierungskritiker mit Strafverfahren repressiv anzugehen und um diese zu in-haftieren.

Darauf würde die IgG mit der Eintragung in den (Siehe Schandtitel-Spiegel!) entgegnen.

Eigentlich sollten die demokratischen BRD-Parteien wissen, dass fasst alle Deutschen nach dem zweiten Weltkrieg von der 'Nazi-Mordreligion' tief geprägt waren. Sie hatten noch Nazi-Größen in ihren Regierungsämtern und Mitläufer bis hin zu den untersten Kommunal-ebenen beschäftigt. Wer sie beleidigt hatte, wurde bestraft ! Eine wahre Demokratisierung der Nazis wäre nur möglich, wenn sie von echten, gerechten Demokraten psychisch über Jahre umerzogen worden wären. Das war aber nicht der Fall. Nazis können Nazis nicht zu wahren, gerechten Demokraten umerziehen ! Aber Nazis können von geeigneten, normalen gerechten Demokraten beharrlich umerzogen werden. Das ist aber bei den wenigsten Mit-gliedern der alten BRD-Parteien geschehen. Folglich gärt die 'Nazi-Mordreligion' mit ihren Ausläufern und Ausschweifungen noch viele Jahrzehnte lang in den Köpfen der Nazi-Nach-kommen.
Zur besseren Einfühlung ein Vergleich: Einem Sexualverbrecher wird man nach der Verbü-ßung seiner Strafe durch einen langjährigen Freiheitsentzug nicht eine Beschäftigung als Kinderbetreuer im Kindergarten anbieten, denn seine Psyche ist kaum normal geworden. Ähnlich ist das bei den in den öffentlichen Dienst integrierten Nazis und den von diesen in die Ämter eingewiesenen Nazi-Nachkommen zu verstehen. Davon wollen seit Jahrzehnten die Regierungen nichts wissen. Das Problem soll ausgesessen werden und die Kritiker sol-len weiterhin wirtschaftlich ausgebremst werden. Es sind damit genügend Argumente vor-getragen, womit gezielte Hassbotschaften begründet sind. Es sind die konzentrierten Ant-worten auf die bewusst geschaffenen, negativen Verursacherfakten der Regierungsverant-wortlichen.

Die IgG





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Öffentliches Ärgernis im Fußzeilenblock: Warum wird unsere Domain 'grundgesetzbruch.de' nicht in Suchportalen gezeigt , wie z. B. der von Telekom und den mit ihr vertragsgebundenen anderen Anbietern ?- Nun, Telekom hat sich selbst entlarvt, womit sie sich den Schandtitel 'Betügerisch-kriminelle Nazi-Kommunikations-Gesellschaft' erworben hat. Damit hat sie sich einen Platz in unserem 'Schandtitel-Spiegel' ergattert (Siehe grün eingefärbtes Schlagwort-LOGO oben rechts !). Im Übrigen wird unautorisiert erfolgreich Werbung gemacht mit unserem LOGO 'grundgesetzbruch' nach dem Motto :

"Betrugswerbung bringt Geld, Wahrheit und Gerechtigkeit kostet Geld !"

Seit 13.09.2020 wurde bemerkt, dass das Zensieren oder Mobben von uns, dort aufgehört hat. Seither sind wir in deren Such-portalen endlich gelistet. Ob das unser kritischer Artikel unter 'Appelle' zum 8 : 2 Sieg des FC Bayern bewirkt hat ?- Wir warten noch eine Weile ab, ob dies nicht nur eine vorübergehende Täuschung aus vielerlei Motiven ist. Bleibt es bei der Aufhebung der eigenmächtigen Zensur, dann werden wir selbstverständlich den Text in der Fußzeile entsprechend abändern.- Oh nein ! Aus Rache erpressen sie uns nun mit der Akzeptanz der Cookies-Einspielung in den Rechner und den Monitor ! Ja, so läuft das in der Nazi-BRD ! Die hören nie auf, die Menschen zu schikanieren !