Themenschlagwort :      Europapolitik

Unterthema :      Europa-Parlamentarier-Versorgungsmentaliät : Europawahl 2019

Europawahl, nur Versorgungssprungbrett für gut ausgebildete Wendehals-Parteimitglieder ?-

Ein Beitrag der IgG  

Wadgassen. Seit vielen Jahren dümpelt das Projekt Europa so vor sich hin. Schuld sind die Eliten, die sich mit dem Lissabonvertrag einen 'Blockierungsvertrag' geschaffen haben. Dieser Vertrag ermöglicht kein sinnvolles Fortkommen zum Zusammenwachsen der 28 bzw. bald nur noch 27 Staaten. Deshalb wäre es wichtig, wenn die ökonomisch stärkeren Staaten aufeinander zugehen würden, sich ein festes Ziel in Richtung systemische Gemeinsamkeiten vereinbaren und als gesetzliche Zielpunkte für die nahe Zukunft festlegen würden. Dazu wären in allen Ressorts der willigen Regierungen erhebliche Vereinheitlichungsmaßnahmen zu bewerkstättigen.

Soweit uns bekannt ist, hat außer Frankreich kein Land entsprechende Vorschläge geäußert. Offenbar haben alle regierenden Parteien in den übrigen EU-Staaten Angst mit solchen Themen vielen Bürgern vor den Kopf zu stoßen. Doch in einigen Wochen steht die nächste Wahl zum Europaparlament an und die Bürger wissen kaum, wofür sie einen Kanditdaten oder Kandidatin wählen sollen. Von so einer Wahl werden also nur Personen provitieren, die gute Ausbildung genießen durften und für die lukrative Arbeitsplätze mit guter Karriere-aussicht in der Politik besetzt werden sollen. Damit ist dem Bürger vor Augen geführt, dass er zunächst allein für die satten Gehälterzahlungen der gewählten Parlamentarier zu stimmen hat. In den Jahren zuvor hat die Europa-Politiker-Elite sich absichtlich den Lissabonvertrag gegeben, obwohl jeder von ihnen wusste, dass die geforderte Einstimmigkeit in allen Ent-scheidungen mit Pflichtenerfüllungsfolgen, zum Stillstand führen musste.

Die Arbeitsergebnisse der Europaparlamentarier bleiben zudem nur Empfehlungen an die Europakommission. Hinzu kommt noch, dass in der BRD die stärkste Partei sich nicht von EU-Staaten klar abgewendet hat, die rassistisch festgelegt sind und mit Meinungszensur, Entlassungen und Verhaftungen in ihren Ländern die Basis der EU, nämlich - die Ethikwerte der europäischen Gemeinsamkeit - missachten und hauptsächlich die finanzielle Zuwen-dungen aus den Steuergeldtöpfen der EU-Länder für die dortigen Oligarchen-Vorlieben fehlinvestieren. Nicht zu übersehen ist, dass die EU-Länder im Osten derzeit sich mit einer russischen 'KGB-Bank' in Ungarn und zwar - ohne jegliche Regressmöglichkeiten des Staates - arrangiert haben. Vertrauen ist gut, aber wo bleibt hier die Kontrolle durch die EU-Bürger ?- Sollen die erneut großflächig verarscht werden ?-

Viele der zur Europawahl sich stellende Kandidaten bzw. Kandidatinnen sind dem Wahlvolk unbekannt und äußern sich zu konkreten Europafragen ausweichend. Daraus kann das Wahlvolk nur schließen, dass sie die EU-Parlamentarier-Kandidaten mit Blancoschecks auf die Zukunft finanziell versorgen sollen. Konkrete Zusagen sind schon erforderlich, um die Bürger zu den Wahlurnen bewegen zu können. Es fehlt vor dieser EU-Wahl absolut der Termin, wann der Zwang zur Einstimmigkeit der EU-Länder beendet sein wird. Ansonsten stellt sich die Frage, wie sollen aus dieser Sachlage heraus die Menschen begeistert werden, zur Europawahl zu gehen ?- Ob die Zielsetzungen und Äußerungen dazu noch kommen?- Noch sind es ein paar Wochen bis zum Wahltag 26.05.2019 !

Übrigens, wir alle dürfen nicht vergessen: Verkappte Nazis aus der BRD, Österreich, France, Italia, Spanien, Ungarn, Polen und aus den übrigen EU-Ländern brauchen wir überhaupt nicht, erst recht nicht in Straßburg und Brüssel als Volksvertreter oder Volksvertreterinnen. Sie haben ihre mörderischen Fähigkeiten von 1933 bis 1945 als Schreckensherrschaft welt-weit unter Beweis gestellt. Deren Nachfahren und deren Gesinnungsfreunde, die oft in 'braun-schillernden' Verbindungen 'abgetaucht' sind, sind weiterhin uneinsichtig, unbelehrbar und bleiben ständig eine Gefahr auf dem Wege zur freien, gerechten Demokratie.

Nachfrage: Welcher der Kandidaten für den Kommissions-Chefposten glaubt fest daran, dass nach seiner Vorgehensweise (...?....) die Einstimmigkeits-Beschlussregel bis Ende 2020 abgeschafft zu haben ?-

Die IgG





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